Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


1. Geltungsbereich


Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die über die Website [www.justus-ruemenapp.de] zwischen Justus Rümenapp, Friedrichstraße 23, 37154 Northeim (nachfolgend „Anbieter“) und den Kunden abgeschlossen werden. Abweichende Bedingungen der Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.


2. Vertragsabschluss

(1) Die Präsentation von Noten und digitalen Produkten (z.B. Musikstücke zum Download) auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
(2) Der Kunde kann Produkte in den Warenkorb legen und den Bestellvorgang durch Anklicken des Bestellbuttons abschließen. Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Bestellung durch eine Bestellbestätigung per E-Mail annimmt.


3. Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter bietet den Verkauf von Noten und digitalen Produkten zum Download an.
(2) Die Beschaffenheit der Noten und digitalen Produkte ergibt sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen auf der Website.
(3) Bei digitalen Produkten wird der Kunde nach Vertragsabschluss und erfolgreicher Zahlung per E-Mail oder direkt auf der Website zum Download der erworbenen Produkte aufgefordert.


4. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle auf der Website angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Der Kunde kann die Zahlung per PayPal oder anderen auf der Website angebotenen Zahlungsmethoden vornehmen.
(3) Die Lieferung der digitalen Produkte erfolgt unmittelbar nach erfolgreichem Zahlungseingang.


5. Lieferung von digitalen Produkten

(1) Die Lieferung der digitalen Produkte (Noten als PDF, MP3-Dateien etc.) erfolgt ausschließlich als Download. Ein Versand von physischen Produkten erfolgt nicht.
(2) Der Kunde erhält nach erfolgreichem Abschluss des Bestellvorgangs einen Link zum Download der gekauften Produkte. Dieser Link ist für einen begrenzten Zeitraum gültig und kann mehrfach verwendet werden.


6. Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erwirbt mit dem Kauf ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erworbenen digitalen Inhalten für den persönlichen, nicht kommerziellen Gebrauch.
(2) Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung oder öffentliche Zugänglichmachung der Inhalte, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder des jeweiligen Urhebers.
(3) Die erworbenen Noten und digitalen Produkte dürfen nicht an Dritte weiterverkauft oder weitergegeben werden.


7. Widerrufsrecht für digitale Produkte

(1) Da es sich bei den angebotenen Produkten um digitale Inhalte handelt, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das gesetzliche Widerrufsrecht mit Beginn des Downloads, sofern der Kunde zuvor ausdrücklich zugestimmt hat und gleichzeitig bestätigt hat, dass er Kenntnis davon hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn des Downloads sein Widerrufsrecht verliert.
(2) Der Anbieter weist den Kunden vor dem Kauf ausdrücklich auf das Erlöschen des Widerrufsrechts hin.


8. Gewährleistung und Haftung

(1) Für Mängel an den gelieferten Produkten gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.


9. Urheberrecht

Die auf der Website angebotenen Noten und digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde erhält mit dem Kauf nur ein Nutzungsrecht an den Dateien, aber keine Eigentumsrechte. Jede Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung der Inhalte außerhalb der vertraglich vereinbarten Nutzung ist unzulässig und wird rechtlich verfolgt.


10. Gerichtsstand

Für alle Streitigkeiten aus Verträgen mit Unternehmern ist der Gerichtsstand der Sitz des Anbieters, sofern nicht ein ausschließlicher gesetzlicher Gerichtsstand gegeben ist.



11. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Regelungen.

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